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Rechtliches

Zentrale Kontaktadresse:
#Rehazukunftspakt
Marienburger Str. 7
50968 Köln

Kontakt:
Tel.: 0170 – 4639961
Email: initiative@rehazukunftspakt.de

Initiatoren: Dr. rer. pol. Ursula Becker, Bastian Liebsch

Registereintrag im Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung
Register-Nr.: R004834

Allgemeine Informationen zur Webseite

Verantwortlich im Sinne von § 18 Abs. 2 MStV:
Dr. rer. pol. Ursula Becker, Bastian Liebsch (Anschrift s. #Rehazukunftspakt)

Bildquellen: stock.adobe.com
Content-Pflege: Bastian Liebsch

Datenschutzerklärung

Wir freuen uns über Ihren Besuch auf unserer Website und Ihr Interesse an uns. Die Initiative #Rehazukunftspakt betreibt diese Webseite. Datenschutz ist Vertrauenssache und Ihr Vertrauen ist uns wichtig. Wir respektieren Ihre Privats- und Persönlichkeitssphäre. Der Schutz und die gesetzeskonforme Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten ist daher für uns ein wichtiges Anliegen. Damit Sie sich bei dem Besuch dieser Webseite sicher fühlen, beachten wir bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten streng die gesetzlichen Bestimmungen und möchten Sie hier über unsere Datenerhebung und Datenverwendung informieren.

Umfang und Zweck der Datenverarbeitung

1.    Anonyme Datenerhebung

Sie können unsere Seite besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern lediglich sog. „Serverlogfiles“, Zugriffsdaten ohne Personenbezug wie z.B. den Namen Ihres Internet-Providers, Ihren verwendeten Internet-Browser, die Seite, von der aus Sie uns besuchen, Datum und Uhrzeit Ihres Zugriffs oder den Namen der angeforderten Datei. Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung unseres Angebotes ausgewertet und erlauben keinen Rückschluss auf Ihre Person.

Diese anonymen Daten werden getrennt von Ihren eventuell angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert und lassen so keine Rückschlüsse auf eine bestimmte Person zu. Sie werden zu statistischen Zwecken ausgewertet, um unseren Internetauftritt und unsere Angebote optimieren zu können. Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der „Serverlogfiles“ ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.

2.    Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten

Sofern Sie einen Service über unsere Webseite in Anspruch nehmen möchten, ist nicht auszuschließen, dass eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich wird. Sofern für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten keine gesetzliche Grundlage besteht, werden wir hierzu eine Einwilligung der betroffenen Person einholen. Dieses wird an entsprechenden Stellen ersichtlich sein. Dies kann erforderlich sein bei einer Kontaktierung über unser Kontaktformular. Als Rechtsgrundlage für Verarbeitungsvorgänge, bei denen wir eine Einwilligung von Ihnen für Verarbeitungszwecke einholen, erfolgt nach Art. 6 I lit. DSGVO. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten wie Name, Firma, Anschrift, E-Mail und Telefon speichern und verwenden wir zum Zwecke der individuellen Kommunikation mit Ihnen in Übereinstimmung mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und dem „BDSG-neu“. Bitte beachten Sie, dass generell keine vertraulichen Informationen über das Kontaktformular gesendet werden sollten.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs.1 lit. f DSGVO. Zielt der E-Mail-Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO

3.    Cookies

Unter anderem nutzt unsere Webseite so genannte „Cookies“, welche dazu dienen, unsere Internetpräsenz insgesamt nutzerfreundlicher, effektiver sowie sicherer zu machen – etwa wenn es darum geht, das Navigieren auf unserer Plattform zu beschleunigen. Zudem versetzen uns Cookies in die Lage, etwa die Häufigkeit von Seitenaufrufen und die allgemeine Navigation zu messen. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Computersystem abgelegt werden. Wir weisen Sie darauf hin, dass einige dieser Cookies von unserem Server auf Ihr Computersystem überspielt werden, wobei es sich dabei meist um sogenannte „Session-Cookies“ handelt. „Session-Cookies“ zeichnen sich dadurch aus, dass sie automatisch nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht werden. Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Computersystem und ermöglichen es uns, Ihr Computersystem bei Ihrem nächsten Besuch wiederzuerkennen (sog. dauerhafte Cookies). Selbstverständlich können Sie Cookies jederzeit ablehnen, sofern Ihr Browser dies zulässt. Wir weisen jedoch darauf hin, dass in diesem Fall ggf. nicht sämtliche Funktionen unserer Webseite vollumfänglich genutzt werden können. Beim Aufruf unserer Website werden Sie über die Verwendung von Cookies zu Analysezwecken informiert und Ihre Einwilligung zur Verarbeitung der in diesem Zusammenhang verwendeten personenbezogenen Daten eingeholt. In diesem Zusammenhang erfolgt auch ein Hinweis auf unsere Datenschutzerklärung. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personen-bezogener Daten unter Verwendung technisch notweniger Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung bezogener Daten unter Verwendung von Cookies zu Analysezwecken ist bei Vorliegen Ihrer Einwilligung Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

4.     Verwendung von Plugins

Verwendung von Instagram
Auf unserer Seite sind Funktionen des Dienstes Instagram eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA 94025, USA integriert. Wenn Sie in Ihrem Instagram-Account eingeloggt sind, können Sie durch Anklicken des Instagram Buttons die Inhalte unserer Seite mit Ihrem Instagram-Profil verlinken. Dadurch kann Instagram den Besuch unserer Seite Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Instagram erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Instagram: https://instagram.com/about/legal/privacy/ .

Verwendung von Facebook
Wir verwenden auf unserer Webseite ein sogenanntes Plugin des sozialen Netzwerks facebook.com (nachfolgend „Facebook“). Facebook ist ein Unternehmen der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA. Bei jedem Aufruf einer Webseite unserer Internetpräsenz, die mit einem solchen Plugin versehen ist, veranlasst das Plugin, dass der von Ihnen verwendete Browser die optische Darstellung des Plugins vom Facebook-Server lädt und darstellt. Dabei wird dem Facebook-Server mitgeteilt, welche bestimmte Webseite unserer Internetpräsenz Sie gerade besuchen. Wenn Sie Mitglied bei Facebook und während des Besuchs unserer Internetpräsenz bei Facebook eingeloggt sind, erkennt Facebook durch die von dem Plug-in gesendete Information, welche bestimmte Webseite unserer Internetpräsenz Sie gerade besuchen und weist dies Ihrem persönlichen Benutzerkonto auf Facebook zu. Betätigen Sie nun eines der Plug-ins, beispielsweise durch Anklicken des „Gefällt mir“-Buttons oder durch die Abgabe eines Kommentares, wird dies an Ihr persönliches Benutzerkonto auf Facebook gesendet und dort gespeichert. Zudem wird die Information, dass Sie unsere Internetpräsenz besucht haben, an Facebook übermittelt, unabhängig davon, ob Sie eines der Plug-ins betätigen oder nicht. Um das Übermitteln und Speichern von Daten über Sie und Ihr Surfverhalten durch Facebook zu verhindern, müssen Sie sich bei Facebook ausloggen, bevor Sie unsere Internetpräsenz besuchen. In den Datenschutzhinweisen von Facebook finden Sie nähere Informationen zur Erhebung und Nutzung von Daten durch Facebook, zu Ihren diesbezüglichen Rechten sowie zu den Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre. Die Datenschutzhinweise von Facebook geben hierzu nähere Informationen, insbesondere zur Erhebung und Nutzung der Daten durch Facebook, zu Ihren diesbezüglichen Rechten sowie zu den Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre: https://de-de.facebook.com/about/privacy/ . Wenn Sie diese Übermittlung und Speicherung von Daten über Sie und Ihr Verhalten auf unserer Webseite durch facebook unterbinden wollen, müssen Sie sich bei facebook ausloggen und zwar bevor Sie unsere Seite besuchen. Die Datenschutzhinweise von facebook geben hierzu nähere Informationen, insbesondere zur Erhebung und Nutzung der Daten durch facebook, zu Ihren diesbezüglichen Rechten sowie zu den Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre: https://de-de.facebook.com/about/privacy/ Zudem sind am Markt externe Tools erhältlich, mit denen Facebook-Social-Plugins mit Add-ons für alle gängigen Browser blockiert werden können http://webgraph.com/resources/facebookblocker/ Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie unter https://developers.facebook.com/docs/plugins/

YouTube-Komponenten mit erweitertem Datenschutzmodus
Auf unserer Webseite setzen wir Komponenten (Videos) des Unternehmens YouTube, LLC 901 Cherry Ave., 94066 San Bruno, CA, USA, einem Unternehmen der Google Inc., Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, ein. Hierbei nutzen wir die von YouTube zur Verfügung gestellte Option "erweiterter Datenschutzmodus". Wenn Sie eine Seite aufrufen, die über ein eingebettetes Video verfügt, wird eine Verbindung zu den YouTube-Servern hergestellt und dabei der Inhalt durch Mitteilung an Ihren Browser auf der Internetseite dargestellt. Laut den Angaben von YouTube werden im "- erweiterten Datenschutzmodus -" nur Daten an den YouTube Server übermittelt, insbesondere welche unserer Internetseiten Sie besucht haben, wenn Sie das Video anschauen. Sind Sie gleichzeitig bei YouTube eingeloggt, werden diese Informationen Ihrem Mitgliedskonto bei YouTube zugeordnet. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich vor dem Besuch unserer Website von Ihrem Mitgliedskonto abmelden. Weitere Informationen zum Datenschutz von YouTube werden von Google unter dem folgenden Link bereitgestellt:  https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/

Einsatz von Google Analytics (mit Anonymisierung)
Wir verwenden auf unserer Webseite die Funktionen des Webanalysedienstes Google Analytics. Anbieter ist die Google Inc. 1600 Amphitheatre Parkway Mountain View, CA 94043, USA. Google Analytics verwendet sog. "Cookies". Das sind Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Die durch diese Cookies erzeugten Informationen, beispielsweise Zeit, Ort und Häufigkeit Ihres Webseiten-Besuchs einschließlich Ihrer IP-Adresse, werden an Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Wir verwenden auf unserer Website Google-Analytics mit einer IP-Anonymisierungsfunktion. Ihre IP-Adresse wird in diesem Fall von Google schon innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum gekürzt und dadurch anonymisiert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung unserer Seite auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für uns zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird, nach eigenen Angaben, in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen unserer Website vollumfänglich nutzen können. Des Weiteren bietet Google für die gängigsten Browser eine Deaktivierungsoption an, welche Ihnen mehr Kontrolle darüber gibt, welche Daten von Google erfasst und verarbeitet werden. Sollte Sie diese Option aktivieren, werden keine Informationen zum Website-Besuch an Google Analytics übermittelt. Die Aktivierung verhindert aber nicht, dass Informationen an uns oder an andere von uns gegebenenfalls eingesetzte Webanalyse-Services übermittelt werden. Weitere Informationen zu der von Google bereitgestellten Deaktivierungsoption sowie zu der Aktivierung dieser Option, erhalten Sie über nachfolgenden Link: https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de

Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter
Es kann vorkommen, dass innerhalb unserer Webseite Inhalte Dritter, wie zum Beispiel Videos von YouTube, Kartenmaterial von Google-Maps, RSS-Feeds oder Grafiken von anderen Webseiten eingebunden werden. Dies setzt immer voraus, dass die Anbieter dieser Inhalte (nachfolgend bezeichnet als "Dritt-Anbieter") die IP-Adresse der Nutzer wahrnehmen. Denn ohne die IP-Adresse, könnten sie die Inhalte nicht an den Browser des jeweiligen Nutzers senden. Die IP-Adresse ist damit für die Darstellung dieser Inhalte erforderlich. Wir bemühen uns nur solche Inhalte zu verwenden, deren jeweilige Anbieter die IP-Adresse lediglich zur Auslieferung der Inhalte verwenden. Jedoch haben wir keinen Einfluss darauf, falls die Dritt-Anbieter die IP-Adresse z.B. für statistische Zwecke speichern. Soweit dies uns bekannt ist, klären wir die Nutzer darüber auf.

5.    Betroffenenrechte

Nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) haben Sie das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten. Ferner haben Sie das Recht Auskunft über Informationen zu Verarbeitungszwecken, Kategorien personenbezogener Daten die verarbeitet werden, Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch werden (insbesondere bei Empfängern in Drittländern oder bei internationalen Organisationen), sofern möglich die geplante Speicherdauer der personenbezogenen Daten, ein Recht auf Berichtigung, Einschränkung (Sperrung) oder Löschung dieser Daten, sowie Herkunft der Daten. Zudem haben Sie das Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde. Zudem haben Sie das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung, nicht berührt.

6.    Übertragbarkeit von Daten

Ihnen steht das Recht auf Erhalt Ihrer unmittelbar von Ihnen stammenden personenbezogenen Daten zu. Auf Ihre explizite Anforderung werden wir diese Daten in einem maschinenlesbaren und strukturierten Format zur Verfügung stellen. Hierzu ist der Nachweis Ihrer Identität erforderlich.

7.    Datensicherheit

Ihre personenbezogenen Daten, z. B. bei Nutzung unseres Kontaktformulars, werden verschlüsselt mittels TLS1.2 über das Internet übertragen. Wir sichern unsere Website und sonstigen Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen.

8.    Löschung und Sperrung von personenbezogenen Daten

Die Löschung und Sperrung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt nach Entfall der Zweckbindung, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind, unter Beachtung von Aufbewahrungsfristen aufgrund von Gesetzen und/oder Abgabenordnungen.

9.    Kontaktmöglichkeit

Wir bieten Ihnen auf unserer Seite die Möglichkeit, mit uns über ein Kontaktformular in Verbindung zu treten. In diesem Fall werden die von Ihnen gemachten Angaben zum Zwecke der Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme gespeichert. Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absende-Vorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen. Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert. Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske unseres Kontaktformulars dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt hieran auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Ein Abgleich der so erhobenen Daten mit Daten, die möglicherweise durch andere Komponenten unserer Seite erhoben werden, erfolgt ebenfalls nicht. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt der E-Mail-Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind.

10. Weitere Informationen und Kontakte / Verantwortlicher

Wenn Sie weitere Fragen zum Thema Datenschutz haben, kontaktieren Sie uns bitte. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Einschränkung (Sperrung) oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen wenden Sie sich bitte an:

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